Menu
menu

Aktuelles

Innenminister Richter würdigt Arbeit der Feuerwehren in Sachsen-Anhalt

Zum Tag der Feuerwehr in Sachsen-Anhalt am Samstag, 29.05.2021 hat Innenminister Michael Richter die besondere Bedeutung der Feuerwehren hervorgehoben: „Rund um die Uhr sorgen die Kameradinnen und Kameraden für die Sicherheit der Menschen zwischen Altmark, Harz, Wittenberg und Burgenlandkreis. Unsere Feuerwehren retten, bergen, löschen, schützen; sie stehen zudem für Zusammenhalt und Gemeinschaft vor Ort. Mit dem Tag der Feuerwehr ehren wir die Feuerwehren und danken den Kameradinnen und Kameraden für ihren unermüdlichen Einsatz für unsere Gesellschaft.“

Zum vierten Mal gibt es in diesem Jahr den Tag der Feuerwehr in Sachsen-Anhalt. Wegen der Pandemie sind keine offiziellen Veranstaltungen vorgesehen. Der Tag war vom Innenministerium als Baustein der Image- und Personalgewinnungskampagne „Voller Einsatz“ initiiert worden, um die Arbeit der Mitglieder der Feuerwehren zu würdigen und um für das wichtige Ehrenamt zu werben.

In Sachsen-Anhalt gibt es aktuell rund 1.500 Freiwillige Feuerwehren und drei Berufsfeuerwehren. Die Zahl der ehrenamtlich Tätigen in den Freiwilligen Feuerwehren hat sich seit 2016 bei rund 32.000 stabilisiert. 2020 zählten die Freiwilligen Feuerwehren im Land insgesamt 31.626 Einsatzkräfte, 4.812 davon Frauen. Einen stetigen Mitgliederzuwachs registrieren die Kinder- und Jugendfeuerwehren, seit 2016 um insgesamt fast 16 Prozent.

Hintergrund:

Mit einem Bündel aus Maßnahmen hat die Landesregierung im Jahr 2018 begonnen, die Bemühungen der Städte und Gemeinden um die personelle Stärkung der Feuerwehren zu unterstützen. Es wurden verschiedene Aktionen im Rahmen einer Image- und Personalgewinnungskampagne unter Federführung des Ministeriums für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt gestartet.

Wichtiger Bestandteil ist der Tag der Feuerwehr, der seit 2018 immer Ende Mai veranstaltet wird. Mit dem Tag werden die Feuerwehren in Sachsen-Anhalt mit ihrem ehrenamtlichen Engagement, Verantwortungsbewusstsein und Zusammenhalt zugleich gewürdigt und gestärkt sowie bei der Mitgliederwerbung unterstützt. Vom Ministerium für Inneres und Sport Sachsen-Anhalt werden verschiedene Materialien angeboten. Diese werden kostenlos zur Verfügung gestellt. Im Angebot sind z. B. Plakate, Banner, Postkarten und verschiedene Buttons. Weiterhin besteht die Möglichkeit, die Motive der Materialien herunterzuladen, um diese eigenständig in sozialen Netzwerken nutzen zu können. Aufgrund der positiven Erfahrungen der Vorjahre ist die Fortführung der Kampagne geplant.

Entwicklung Anzahl Einsatzkräfte sowie Mitglieder der Kinder- und Jugendfeuerwehren in Sachsen-Anhalt 2016 bis 2020:

Jahr

Einsatzkräfte Berufsfeuerwehr insgesamt

Einsatzkräfte Freiwillige Feuerwehr insgesamt

Anzahl/Mitglieder

Kinderfeuerwehr

Anzahl/Mitglieder

Jugendfeuerwehr

2020

599

31.626

657/5.967

853/9.053

2019

617

32.334

552/5.817

850/8.870

2018

624

32.195

523/5.444

849/8.709

2017

629

31.787

499/5.087

842/8.441

2016

616

31.900

469/4.764

860/8.226

Weitere Fördermillionen für die Feuerwehren

Das Land Sachsen-Anhalt wird den Brandschutz in den kommenden Jahren mit weiteren finanziellen Mitteln deutlich stärken. Die Städte und Gemeinden sollen für die Feuerwehren in den Jahren 2021 bis 2023 insgesamt rund 51 Millionen Euro finanzielle Mittel erhalten. Unter Einbeziehung der Mittel für das Institut für Brand- und Katastrophenschutz (IBK) Heyrothsberge sind es fast 72 Millionen Euro. Darüber hinaus können die Städte und Gemeinden Teile der vom Land pauschal zugewiesenen Mittel für kommunale Investitionen für die Feuerwehren nutzen.

Sachsen-Anhalts Innenminister Michael Richter:
„Wir setzen einen Schwerpunkt beim Thema Innere Sicherheit, indem wir die Feuerwehren, ohne die im Land nichts geht, finanziell unterstützen. Die Fördermittel kommen der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zugute. Diese Investitionen verdeutlichen, welchen Stellenwert die Arbeit der Kameradinnen und Kameraden hat, die tagtäglich – vor allen Dingen im Ehrenamt – für unsere Gesellschaft Dienst tun. Dafür danke ich allen Feuerwehrfrauen und Feuerwehrmännern.“

Im laufenden Jahr 2021 werden vom Land für die Feuerwehren rund 11,8 Millionen Euro bereitgestellt. Für das Jahr 2022 sind insgesamt 13,9 Millionen Euro finanzielle Unterstützung vorgesehen. Für das Jahr 2023 dann 13,4 Millionen Euro. Für das Institut für Brand- und Katastrophenschutz (IBK) Heyrothsberge ist für die Jahre 2021 bis 2023 eine Gesamtförderung von 20,7 Millionen Euro vorgesehen.

Neu ist eine Förderung von Feuerwehrgerätehäusern und die Schaffung von Löschwasserentnahmestellen aus EU-Mitteln aus dem Wiederaufbaufond ELER mit einer Fördersumme von 100 Prozent der förderfähigen Gesamtausgaben. Dafür werden für die Jahre 2022 und 2023 voraussichtlich rund 12 Millionen Euro ergänzend für die Feuerwehren in Sachsen-Anhalt zur Verfügung stehen. Gefördert werden können mit den ELER-Mitteln Gemeinden oder Gemeindeteile bis 10.000 Einwohner. Das Geld kann für kleinere Feuerwehrhäuser mit wenigen Stellplätzen verwendet werden.

Übersicht finanzielle Unterstützung der Feuerwehren in Sachsen-Anhalt:

2021:

11,8 Mio. Euro

 

2022:

13,9 Mio. Euro

 

2023:

13,4 Mio. Euro

 

Summe 2021 bis 2023:

39,1 Mio. Euro

 

 

+ 12,0 Mio. Euro

ELER-Mittel

 

+ 20,7 Mio. Euro

IBK

= Gesamtsumme 2021 bis 2023:

71,8 Mio. Euro

 

Neue Verordnung in Kraft: Höhere Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Tätigkeiten bei der Freiwilligen Feuerwehr möglich

Das Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt hat die Kommunal-Entschädigungsverordnung (KomEVO) geändert, die Änderungsverordnung vom 8. Mai 2020 wurde am 13. Mai 2020 im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes veröffentlicht. Sie tritt rückwirkend zum 1. Januar 2020 in Kraft. Die festgelegten Höchstbeträge für Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Mitglieder von Freiwilligen Feuerwehren des Landes Sachsen-Anhalt wurden angehoben.

Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht: „Die Erhöhung der Entschädigungs-Höchstbeträge ist vor allen Dingen eine Würdigung der Arbeit der ehrenamtlich tätigen Kameradinnen und Kameraden unserer Freiwilligen Feuerwehren.“

Das Ministerium für Inneres und Sport stellt mit der Änderung der KomEVO sicher, dass die ehrenamtliche Wahrnehmung der Aufgaben im Brandschutz durch die Kommunen angemessen gewürdigt und die Kommunen ihre Wertschätzung für das Ehrenamt ausdrücken können. Gleichzeitig wird nicht vom Grundsatz der unentgeltlichen Aufgabenwahrnehmung des Ehrenamtes abgewichen.

Im Einzelnen:

Die monatlichen Höchstbeträge in § 9 KomEVO in Euro wurden wie folgt angepasst:

Funktion

bisher

neu

Kreisbrandmeister

426

500

stv. Kreisbrandmeister oder Abschnittsleiter

254

300

Kreisjugendfeuerwehrwart

183

200

Führer einer Einheit für besondere Einsätze

51

60

Gemeinde- oder Stadtwehrleiter

305

350

Ortswehrleiter

122

150

Verbandsführer

61

70

Zugführer

51

60

Gruppenführer

41

50

Gemeindejugendfeuerwehrwart

97

110

Ortsjugendfeuerwehrwart

61

80

Verantwortlicher für Kinderfeuerwehren der Gemeinde- oder Stadtfeuerwehr

45

110

Verantwortlicher für Kinderfeuerwehren in Ortsfeuerwehren

30

80

Gerätewart

61

100

Auch die Höchstbeträge für anlassbezogene Pauschalen wurde angepasst:

Anlass

bisher

neu

Einsatz

10

15

Bereitschaftsdienst im Feuerwehrhaus

5

7

 

Die in § 9 KomEVO genannten Funktionen und Anlässe sind nicht abschließend. Die Kommunen können nach wie vor auch für andere Aufgaben im Brandschutz Aufwandsentschädigungen gewähren.

Für die Kreisausbilder, Sanitäter und Helfer in der Aus- und Fortbildung existiert derzeit eine Erlassregelung, nach der diese Aufgabe sowohl im Ehrenamt als auch auf Honorarbasis wahrgenommen werden kann. Dabei bleibt es auch weiterhin, um es zu ermöglichen ein Entgelt als Honorar für die Aufgabenwahrnehmung zahlen zu können.

Die Form der ehrenamtlichen Wahrnehmung wurde neu bewertet und nunmehr wird den Landkreisen und kreisfreien Städten ermöglicht, den

  • Kreisausbildern eine anlassbezogene zeitabhängige Aufwandsentschädigung von 10 Euro pro Ausbildungsstunde zu zahlen. Kreisausbilder können zudem eine Pauschale von bis zu 40 Euro monatlich erhalten. In der Satzung kann die jeweilige Kommune die Gewährung der monatlichen Pauschale von einer bestimmten Zahl der für den Kreisausbilder im Jahr geplanten Ausbildungsveranstaltungen anhängig machen.
  • Ausbildungshelfern eine anlassbezogene Aufwandsentschädigung in Höhe von maximal 8 Euro pro Ausbildungsstunde zu zahlen. Auch Ausbildungshelfern kann ergänzend eine monatliche Pauschale gewährt werden (max. bis zur Hälfte des Betrages, der einem Kreisausbilder gewährt wird).

Gemeinsame Erklärung unterzeichnet: Schulterschluss zur Stärkung der Freiwilligen Feuerwehren im Land

Die Kammern in Sachsen-Anhalt unterstützen die Landesregierung bei ihren Aktivitäten zur Förderung des Ehrenamtes. In Halle wurde die Gemeinsame Erklärung „Freiwillige Feuerwehren – unverzichtbar für das Gemeinwesen“ auf den Weg gebracht. Unterzeichner für die Landesregierung sind Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff und Innenminister Holger Stahlknecht. Weitere Unterzeichner sind der Präsident der Industrie- und Handelskammer Magdeburg, Klaus Olbricht, der Präsident der IHK Halle-Dessau, Prof. Dr. Steffen Keitel, der Präsident der Handwerkskammer Magdeburg, Hagen Mauer, sowie der Präsident der Handwerkskammer Halle, Thomas Keindorf.

Ziel der Vereinbarung, die das Ministerium für Inneres und Sport auf den Weg gebracht hat, ist es, Arbeitgeber für die Belange der Freiwilligen Feuerwehren zu sensibilisieren und dafür zu werben, Feuerwehrmitglieder für Einsätze und Ausbildung freizustellen. Denn neben dem Schutz der Unternehmen selbst bringen aktive Kameraden durch ihre Tätigkeit auch tagtäglich einen Gewinn für ihre Arbeitgeber. Die Kammern planen ein Merkblatt mit Informationen über die rechtlichen Rahmenbedingungen zur Freistellung und zur Kostenerstattung.

Alle Beteiligten sind sich einig, dass die Freiwilligen Feuerwehren, die Gefahren abwehren und Menschen retten, sowie das ehrenamtliche Engagement fundamentale und wichtige Bestandteile unserer Gesellschaft sind. Die Wehren sind in erster Linie ein Garant für die Sicherheit der Bevölkerung in den Städten und Gemeinden. Gleichzeitig sind sie eine wichtige Stütze der Gesellschaft: Sie stehen für das Miteinander, für Bildungs- und Freizeitangebote, für Hilfe in ganz unterschiedlichen alltäglichen Situationen. Dieses vielfältige und vor allem verantwortungsvolle Engagement braucht Mitstreiter. Mehr als 31.000 Kameradinnen und Kameraden engagieren sich in Sachsen-Anhalt ehrenamtlich für die Feuerwehr.

Die Gemeinsame Erklärung ist Teil eines Bündels von Maßnahmen unter dem Motto „Voller Einsatz“, mit denen die Landesregierung seit 2018 die Bemühungen der Städte und Gemeinden zur personellen Stärkung der Feuerwehren unterstützt. Es wurden verschiedene Aktionen im Rahmen einer Image- und Personalgewinnungskampagne unter Federführung des Innenministeriums durchgeführt. Dazu gehören neben dem im Jahr 2018 erstmals veranstalteten „Tag der Feuerwehr“ auch ein Ideenwettbewerb sowie die Entwicklung eines Brandschutzerziehungstages, der im vergangenen Jahr erstmals gemeinsam mit dem Bildungsministerium realisiert wurde. Die Feuerwehren mit ihrem ehrenamtlichen Engagement, Verantwortungsbewusstsein und Zusammenhalt sollen mit den Maßnahmen in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt und die Mitgliederwerbung gestärkt werden. Der dritte Tag der Feuerwehr wird am 30. Mai 2020 begangen und in Bitterfeld-Wolfen eröffnet.

Höhere Aufwandsentschädigungen für Freiwillige Feuerwehren in Sachsen-Anhalt geplant

Das Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt plant die Anpassung der Kommunal-Entschädigungsverordnung. Die Veröffentlichung der Änderungsverordnung wird voraussichtlich Ende Februar 2020 erfolgen, die Verordnung soll rückwirkend zum 1. Januar 2020 in Kraft treten.

Die in der geltenden Kommunal-Entschädigungsverordnung (KomEVO) vom 29. Mai 2019 (GVBl. LSA S. 116) festgelegten Höchstgrenzen für Aufwandsentschädigungen für die Freiwilligen Feuerwehren des Landes sollen erhöht werden. Damit soll u. a. der Besonderheit des ehrenamtlichen Dienstes in den Feuerwehren Rechnung getragen werden, so dass keinem Mitglied von ihm selbst zu tragende Kosten verbleiben. Die Intensität der Aufgabenwahrnehmung ist in den letzten Jahren in höherem Maße gestiegen, als es die derzeitigen Sätze abbilden. Die besondere Verantwortung im Ehrenamt vor allem der Führungsaufgaben bedarf deshalb der angemessenen Würdigung, die nunmehr durch die Änderung der KomEVO erfolgen soll.

Im Einzelnen:

Die monatlichen Höchstbeträge in § 9 KomEVO in Euro sollen wie folgt angepasst werden:

Funktion

bisher

neu

Kreisbrandmeister

426

500

stv. Kreisbrandmeister oder Abschnittsleiter

254

300

Kreisjugendfeuerwehrwart

183

200

Führer einer Einheit für besondere Einsätze

51

60

Gemeinde- oder Stadtwehrleiter

305

350

Ortswehrleiter

122

150

Verbandsführer

61

70

Zugführer

51

60

Gruppenführer

41

50

Gemeindejugendfeuerwehrwart

97

110

Ortsjugendfeuerwehrwart

61

80

Verantwortlicher für Kinderfeuerwehren der Gemeinde- oder Stadtfeuerwehr

45

110

Verantwortlicher für Kinderfeuerwehren in Ortsfeuerwehren

30

80

Gerätewart

61

100

Auch die Höhe der monatlichen Aufwandsentschädigungen für anlassbezogene Pauschalen soll angepasst werden und zwar:

Anlass

bisher

neu

Einsatz

10

15

Bereitschaftsdienst im Feuerwehrhaus

5

7

Die in der KomEVO enthaltenen Regelungen sind nicht abschließend. Die Kommunen können nach wie vor auch für andere Aufgaben im Brandschutz Aufwandsentschädigungen gewähren. Die Möglichkeit zur angemessenen Aufwandsentschädigung soll auch in diesem Bereich erhöht werden.

Für die Kreisausbilder, Sanitäter und Helfer in der Aus- und Fortbildung existiert derzeit eine Erlassregelung nach der diese Aufgabe sowohl im Ehrenamt als auch auf Honorarbasis wahrgenommen werden kann. Dabei bleibt es auch weiterhin, um es zu ermöglichen ein Entgelt als Honorar für die Aufgabenwahrnehmung zahlen zu können.

Allerdings wird die Form der ehrenamtlichen Wahrnehmung neu bewertet und nunmehr den Landkreisen und kreisfreien Städten ermöglicht, den

  • Kreisausbildern eine anlassbezogene zeitabhängige Aufwandsentschädigung von 10 Euro pro Stunde zu zahlen. Kreisausbilder können zudem eine Pauschale von bis zu 40 Euro monatlich erhalten.
  • Ausbildungshelfer erhalten eine anlassbezogene Aufwandsentschädigung in Höhe von 8 Euro pro Stunde. Auch Ausbildungshelfern kann ergänzend eine monatliche Pauschale gewährt werden (max. bis zur Hälfte des Betrages, der einem Kreisausbilder gewährt wird).

Das Ministerium für Inneres und Sport kann mit diesen Neuregelungen sicherstellen, dass die ehrenamtliche Wahrnehmung der Aufgaben im Brandschutz durch die Kommunen angemessen gewürdigt und das Ehrenamt attraktiv gestaltet werden kann. Gleichzeitig wird der teilweise erhobenen Kritik an den bisherigen Regelungen entgegengetreten, ohne dass dabei vom Grundsatz der unentgeltlichen Aufgabenwahrnehmung des Ehrenamtes abgewichen wird.

Wir stehen dafür. Wofür stehen Sie?

Die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr stehen für Ihre Sicherheit ein. 
Wofür stehen Sie? Ihre Freiwillige Feuerwehr braucht Sie. Genau wie Sie die Freiwillige Feuerwehr brauchen. Also informieren Sie sich bei Ihrer lokalen Freiwilligen Feuerwehr, wie Sie aktiv werden können. Oder nutzen Sie unser Kontaktformular. Wir leiten Ihre Anfrage gerne an die entsprechende Feuerwehr weiter. Mehr Informationen bekommen Sie hier oder mit einem Klick auf das Bild.